Senioren Union
der CDU Herscheid
Zukunft braucht Erfahrung
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Prof. Dr. Otto Wulff, Bundesvorsitzender der Senioren Union Deutschlands
nimmt Stellung zu verschiedenen Themen im Jahr 2015.

Fluchtursachen an der Quelle bekämpfen

Senioren Union bezeichnet Finanzierungslücke beim Welternährungsprogramm als Skandal

In der aktuellen Diskussion über die Flüchtlingspolitik sieht die Senioren Union der CDU konkrete Ansätze zu Lösungen u.a. in der Schaffung von Zukunftsperspektiven in den Herkunftsländern sowie menschenwürdiger Unterbringung und Versorgung in den Flüchtlingslagern der syrischen Nachbarländer.

Ihr Vorsitzender Prof. Otto Wulff, bezeichnet es in einer heute in Berlin veröffentlichten Presserklärung als „absoluten Skandal“, dass sich UNHCR und Welternährungsprogramm wegen fehlender Finanzmittel gezwungen sehen, die  Verpflegungssätze für die Flüchtlinge in den Lagern des Libanon, Jordaniens und der Türkei auf rd. 50 Cent je Tag zu kürzen.  „Als Folge haben sich die Lebensumstände vor Ort dramatisch verschlechtert und so weitere Fluchtursachen geliefert“, so der Chef der CDU-Senioren. Es sei unverantwortlich, dass die dem UN-Flüchtlingshilfswerk fest zugesagten drei Milliarden Euro nicht zur Verfügung gestellt worden seien. „Wenn den Flüchtlingen noch die notwendige Ernährung verweigert wird, machen sie sich erst recht auf dem Weg nach Europa“, schildert der Bundesvorsitzende der Senioren-Union die Lage.

Die Senioren Union, zweitgrößte Vereinigung der CDU, begrüßt ausdrücklich die Initiative von Bundesentwicklungsminister Gerd Müller zur Einrichtung eines EU-Flüchtlingsfonds in Höhe von zehn Milliarden Euro.

„Das ist ein wichtiger Schritt, um in der Region annähernd menschenwürdige Verhältnisse zu schaffen und mit dem Hunger eine der Fluchtursachen an der Quelle zu bekämpfen“, stellt Wulff fest.

Berlin, 27.11.2015


Nicht weggucken oder zuschauen – mithelfen und anpacken!

Wir schaffen das“ – unter dieses Motto der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel stellt die Senioren Union der CDU einen Aufruf zur Mithilfe bei der Aufnahme und Integration der derzeit zahlreich eintreffenden Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber.

„Gerade wir Seniorinnen und Senioren können auf vielen Feldern der Betreuung und Organisation mithelfen und zu einer Willkommenskultur beitragen,“ meint Bundesvorsitzender Prof. Dr. Otto Wulff, „denn manche von uns wissen noch zu gut um die Gefühle, wenn Familien durch Krieg und Vertreibung neben Hab und Gut auch die Heimat verloren haben.“

Sein Appell an die Mitglieder der mit rd. 55.000 Mitgliedern zweitgrößten Vereinigung innerhalb der CDU: Menschliche und berufliche Erfahrung im Umgang mit Menschen unterschiedlicher Kulturkreise einbringen. Das könne von Hilfen zur Überwindung von Sprachbarrieren, Kinder- und Familienbetreuung, über die Vermittlung von Sprachkenntnissen bis hin zu Hilfen bei der Eingliederung in den Arbeitsmarkt reichen.
 
Die Ansprechpartner vor Ort in den betroffenen Kreisen, Städten und Gemeinden wüssten am besten, wo und welche Hilfe angezeigt ist. „Wir, die Frauen und Männer der älteren Generation, haben jetzt die große Chance, der Öffentlichkeit das wahre – humane - Gesicht Deutschlands zu zeigen“, schließt Wulff seinen Aufruf.

Berlin, 02.09.2015


Hinzuverdienstgrenze für Frührentner soll auf 850 Euro steigen

Chef der Senioren Union begrüßt Einigung in der Koalition auf Flexi-Rente
 
Prof. Otto Wulff: Wer länger arbeitet, kann künftig seine Rente deutlich steigern

Frührentner sollen nach Informationen der CDU-Senioren Union (SU) künftig bis zu 850 Euro statt bisher 450 Euro hinzuverdienen dürfen, ohne dass ihr Einkommen auf die Rente angerechnet wird. Auf eine entsprechende weitere Ausgestaltung der sogenannten Flexi-Rente hätten sich die Experten von CDU/CSU und SPD geeinigt, erklärte heute der SU-Bundesvorsitzende Otto Wulff am Rande einer Vorstandssitzung seiner Organisation in Berlin. Wulff, der zugleich CDU-Bundesvorstandsmitglied ist, berief sich auf ein ihm vorliegendes Papier einer Arbeitsgruppe der Koalition. Arbeitnehmer, die über die Regelaltersgrenze hinaus arbeiten, sollen demnach ihre Rente künftig durch freiwillige Beiträge zusätzlich zum Arbeitgeberbeitrag steigern können. "Die Koalition macht ein längeres Arbeiten attraktiver, ohne neue erhebliche Anreize zur Frühverrentung zu schaffen", meinte der Chef der mit 55.000 Mitgliedern zweitgrößten CDU-Bundesvereinigung zu den Plänen von Union und SPD.

Laut Senioren Union haben sich die Experten der Koalition im Einzelnen auf folgende Punkte beim Hinzuverdienst geeinigt, die allerdings noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) stehen:

-- Die bisherige Hinzuverdienstgrenze von 450 Euro für eine um den gesetzlichen Abschlag geminderte Vollrente vor Erreichen der Regelaltersgrenze soll auf 850 Euro fast verdoppelt werden. Ausgenommen hiervon sollen allerdings diejenigen Ruheständler bleiben, die als langjährig Versicherte schon jetzt eine abschlagsfreie Rente erhalten. Für sie bleibt es grundsätzlich bei der Hinzuverdienstgrenze von 450 Euro.

-- Wird ein Hinzuverdienst von mehr als 850 Euro erzielt, wird die Rente nur als Teilrente in Höhe von zwei Drittel ausgezahlt. Übersteigt die Summe aus Teilrente und Hinzuverdienst das Bruttoeinkommen vor Rentenbezug, wird die Teilrente entsprechend gemindert.

-- Um Rückforderungen für einzelne Kalendermonate zu vermeiden, soll künftig eine unbürokratische Jahresdurchschnittsbetrachtung das bisherige Monatsprinzip bei der Hinzuverdienstberechnung ablösen.

-- Der Weiterverdienst bis zur Regelaltersgrenze soll auch bei Bezug einer vorzeitigen Vollrente grundsätzlich rentenversicherungspflichtig sein. Damit, so SU-Chef Wulff, könnten ältere Arbeitnehmer einen Teil ihrer Abschläge für die Frührente ausgleichen.

Als besonders positiv hob der Chef der Senioren Union weiterhin hervor, dass ältere Arbeitnehmer, die über die Regelaltersgrenze hinaus arbeiten, künftig ihre Rente steigern könnten. Unter Berufung auf das ihm vorliegende Koalitionspapier wies Wulff darauf hin, dass die gezahlten Arbeitgeberbeiträge zur Rentenversicherung künftig zu einer höheren Rente führen würden, sofern Beschäftigte nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze den Arbeitgeberbeitrag freiwillig um den Arbeitnehmeranteil aufstocken. Für Betriebe soll die Weiterbeschäftigung älterer Arbeitnehmer dadurch attraktiver werden, dass der Arbeitgeberbeitrag zur Arbeitslosenversicherung, der ohnehin keinen Leistungsanspruch begründet, entfällt.

Im Hinblick auf einen flexiblen Übergang aus dem Erwerbsleben in den Ruhestand sollen Arbeitnehmer dem CDU-Politiker zufolge außerdem bereits mit 50 Jahren (bisher 55) zusätzlich in die Rentenkasse einzahlen können, um spätere Rentenabschläge auszugleichen.

Prof. Otto Wulff: "Die Arbeit der Rentenexperten von Union und SPD hat sich gelohnt. Die geplanten Neuregelungen, denen jetzt die Arbeitsministerin noch zustimmen muss, sind ein Gewinn für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Die Koalition trägt damit den Erfordernissen des demografischen Wandels mit dem einhergehenden Fachkräftemangel Rechnung."

Berlin, 17.06.2015


Senioren Union begrüßt Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Palliativmedizin

Otto Wulff: Sterbende haben künftig Anspruch auf Linderung ihrer Schmerzen

Bessere Palliativ-Versorgung aber auch in Pflegeheimen nötig

Die CDU-Senioren Union (SU) hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativ-Versorgung grundsätzlich begrüßt. Aus Anlass der Verabschiedung durch das Bundeskabinett erklärte SU-Chef Otto Wulff heute in Berlin:

"Krankenversicherte haben künftig einen Anspruch auf Linderung ihrer Schmerzen am Ende ihres Lebensweges. Die Hospiz-Versorgung und die Palliativ-Medizin als Regelversorgung sind damit keine medizinische Spezialdisziplin mehr, sondern werden endlich zu einem übergreifenden Versorgungsangebot ähnlich der Krankenhausbehandlung, der häuslichen Pflege oder von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. Die Bundesregierung stellt  zu Recht die Situation todkranker, sterbender Menschen in den Vordergrund der Betrachtung und nicht allein das Strafrecht."

Allerdings sieht die Senioren-Union im Hinblick auf die Situation sterbender Menschen in Pflegeheimen noch Nachbesserungsbedarf: Hier dürfe es keine unterschiedlichen Standards im Vergleich zu den rund 200 Hospizen in Deutschland geben. In den Pflegeheimen fehle es unter anderem an examinierten Pflegekräften mit Palliativ-Ausbildung, kritisierte der Chef der mit 55.000 Mitgliedern zweitgrößten CDU-Bundesvereinigung.

„Jetzt“, so der CDU-Politiker weiter, „sei der Bundestag am Zuge“. Wulff stellte erneut unmissverständlich klar: "Organisierte Sterbehilfe muss bei Strafe verboten bleiben. Hier kann es keine faulen Kompromisse geben", so der SU-Chef mit Blick auf die Beratungen demnächst im Deutschen Bundestag.

Berlin, 29.04.2015


Senioren Union: Kein signifikanter Anstieg bei Verkehrsunfällen älterer Autofahrer

Otto Wulff: „Für Führerscheintests besteht weiterhin nicht der geringste Anlass“

Vorläufige Zahlen des Statistischen Bundesamtes

Trotz einer leichten Zunahme der Unfallbeteiligung älterer Autofahrer sieht die CDU-Senioren Union (SU) weiterhin „nicht den geringsten Anlass für obligatorische Führerscheintests“. Unter Berufung auf neue vorläufige Zahlen des Statistischen Bundesamtes für 2014 betonte SU-Chef Otto Wulff heute in Berlin, dass die Unfallzahlen bei den über 60jährigen „nicht signifikant angestiegen sind, schon gar nicht in Relation zum Bevölkerungsanteil insgesamt.“ Die Zahl der bei Verkehrsunfällen getöteten Menschen ist dem CDU-Politiker zufolge in der Altersgruppe der 70- bis 75jährigen sogar um 15,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen und in der Altersgruppe der 65- bis 70jährigen fast konstant geblieben, während sie in der Altersgruppe der 21- bis 25jährigen um 4,9 Prozent zugenommen habe.

Laut Senioren Union verunglückten im vergangenen Jahr auf Deutschlands Straßen insgesamt rund 43.800 Menschen im Alter zwischen 60 und 75 Jahren gegenüber 41.500 in 2013. Demgegenüber sei die Zahl der im vergangenen Jahr Verunglückten in der Altersgruppe der 18- bis 30jährigen mit 104.400 noch immer unverhältnismäßig hoch.

SU-Chef Otto Wulff: „Zwar ist jeder im Straßenverkehr verunglückte oder sogar getötete Mensch einer zu viel. Aber vor dem Hintergrund des weitaus höheren und steigenden  Anteils älterer Menschen an der Gesamtbevölkerung sehe ich nicht den geringsten Anlass, eine neue Debatte über obligatorische Führerscheintests anzuzetteln.“

Berlin, 24.04.2015


Altersdiskriminierung endlich abschaffen

Es werde allerhöchste Zeit, die seit langem bestehende Forderung nach einer Änderung des Grundgesetzes durch die Ergänzung des Wortes „Alter" in Artikel 3 Absatz 3 GG endlich in die Tat umzusetzen, stellt der Bundesvorstand der mit rund 55.000 Mitgliedern zweitstärksten CDU-Vereinigung fest.

Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes sollte wie folgt ergänzt werden:
„(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seines Alters, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“

Manche Bundesländer, Institutionen und Verbände hätten längst erkannt, dass starre Altersgrenzen, z.B. durch fortschreitendes „gesünder Älterwerden“, überholt seien und nicht mehr der Lebenswirklichkeit entsprechen.

Wenn ein Verwaltungsgericht einem Bürgermeister die Amtsfähigkeit allein deswegen abspricht, weil dieser in der laufenden Wahlperiode mit 65 Jahren die geltende Altersgrenze überschreitet, so zeige dies die Unsinnigkeit solcher Vorschriften, formuliert der SU-Bundesvorsitzende Otto Wulff und ergänzt: „Ich halte es für nicht angemessen, ja unzulässig, die Eignung für das Ausüben bestimmter Ämter und Funktionen, ohne Einzelfallprüfung generell an das Lebensalter zu binden.“

Der Chef der CDU-Senioren hält diese Regelungen für Landräte, Bürgermeister, Schöffen und andere für überholt und unzeitgemäß, zumal solche Altersgrenzen für Abgeordnete und Regierungsmitglieder auf Landes- und Bundessebene nicht gelten.

Berlin, 04.03.2015


CDU-Politiker für bundesweite Einführung der Ehrenamtskarte

SU-Chef Otto Wulff: Bürgerschaftlich und gemeinnützig engagierte Menschen verdienen stärkere Anerkennung

Mehr Anerkennung für die Leistungen der ehrenamtlich engagierten Menschen in Deutschland hat der Chef der CDU-Senioren Union (SU), Otto Wulff, gefordert. Ein Groß-  und vor allem anwachsender Teil der im Ehrenamt tätigen Bürgerinnen und Bürger sind ältere Menschen, die ihre Freizeit nach dem Erwerbsleben mit vollem Engagement dem Ehrenamt widmen. Insgesamt ist mehr als ein Drittel der erwachsenen Deutschen ehrenamtlich aktiv.

In einer heute in Berlin veröffentlichten Erklärung sprach sich der CDU-Politiker für die bundesweite Einführung von Ehrenamtskarten aus. Mit dieser Karte können bürgerschaftlich und gemeinnützig engagierte Menschen bereits in zahlreichen Kommunen von bisher zehn Bundesländern geldwerte Vergünstigungen in Anspruch nehmen wie zum Beispiel  reduzierte Eintrittspreise für Museen, Schwimmbäder und andere öffentliche Freizeiteinrichtungen, aber auch Vergünstigungen bei Volkshochschulkursen, in Kinos und Theatern. Wulff plädierte dafür, die Ehrenamtskarte auch auf den öffentlichen Personennahverkehr auszudehnen.

„Das Ehrenamt ist Rückgrat unserer solidarischen Bürgergesellschaft. Bürgerschaftlich und gemeinnützig engagierten Menschen gebührt Anerkennung nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten. Wer sich wenigstens fünf Stunden pro Woche bzw. 250 Stunden im Jahr etwa  in einem Verein, einer sozialen Einrichtung oder sonstigen anerkannten Vereinigung ehrenamtlich zum Nutzen des Gemeinwesens einbringt, sollte dafür nicht nur mit einer Steuerpauschale belohnt werden“, meinte der SU-Chef auch angesichts der aktuellen Diskussion zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für das Ehrenamts.

Gerade für die beiden größten Gruppen ehrenamtlich aktiver Menschen in Deutschland, die Jugendlichen und die Älteren wäre die Ehrenamtskarte Auszeichnung und Hilfe zugleich.

Im Übrigen ist auch das Amt des Bundesvorsitzenden der Senioren Union, wie auch alle sonstigen Wahlfunktionen in der Senioren Union ein Ehrenamt und wird in diesem Selbstverständnis ausgefüllt.

Berlin, 04.02.2015


Senioren Union würdigt von Weizsäcker als Persönlichkeit und Staatsmann

Mit Dankbarkeit für sein Wirken und Trauer über sein Ableben reagiert die Senioren Union Deutschlands auf den Tod von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker. „Die Erfahrungen seines Lebens haben seine Arbeit als Bundespräsident geprägt. Mit der Kraft seiner Worte konnte er begeistern, überzeugen und versöhnen. Damit hat er Maßstäbe für unser höchstes Staatsamt gesetzt“ hebt Prof. Dr. Otto Wulff, der Bundesvorsitzende der Senioren Union der CDU hervor.

Beide Männer haben einen Teil ihres politischen Weges gemeinsam zurückgelegt. So waren sie zur selben Zeit Mitglieder des Deutschen Bundestages, von Weizsäcker von 1969 bis 1981, die drei letzten Jahre als Vizepräsident des Bundestages, Prof. Dr. Otto Wulff war von 1969 bis 1990 Mitglied des Bundestages. In der ersten Sitzung des 6. Deutschen Bundestages am 20.Oktober 1969 saßen beide dem Alphabet gemäß als neue Abgeordnete sogar in einer Bank nebeneinander. 

„Wenn Persönlichkeiten des politischen Lebens auch nach ihrer aktiven Zeit als wertvolle Berater und moralische Instanzen für politisches Handeln gefragt sind, wie es bei Richard von Weizsäcker zweifellos des Fall war, dann ist dies ein Zeichen besonderer Wertschätzung, das nur wenigen so unzweifelhaft zuteilwurde.“, so Otto Wulff weiter.

Richard von Weizsäcker war ein Präsident aller Deutschen, überparteilich und unprätentiös, der gerade in der großen Zeit der Wiedervereinigung das einander Verstehen, das füreinander Eintreten und gerade auch das Versöhnen in den Mittelpunkt stellte.  In seiner Rede am 03. Oktober 1990 betonte er daher: „Sich zu vereinen, heißt teilen lernen.“, eine Tatsache, die nach 25 Jahre in Bezug auf eine einiges oder zu vereinendes Europa heute nichts von ihrer Aktualität verloren hat.

Unvergessen seine Rede vom 08. Mai 1985 zum Gedenken an das Kriegsende, in der er zur Versöhnung nicht nur von Ost und West sondern auch ideologische und konfessionelle Grenzen hinweg aufrief.

Prof. Dr. Otto Wulff verneigt sich im Namen des gesamten Bundesvorstandes der Senioren Union Deutschlands vor einem großen Deutschen. Gleichzeitig gilt seine aufrichtige Anteilnahme Marianne Freifrau von Weizsäcker und der gesamten Familie des verstorbenen Altbundespräsidenten.

Berlin, 03.02.2015


Chef der Senioren Union Otto Wulff:
„Zu Deutschland kann nur gehören, wer unsere Werte teilt.“

Ein Schlüssel zur Integration „liegt besonders bei den Imamen“

In der anhaltenden Debatte um die weitere Integration von in Deutschland lebenden Muslimen hat der Bundesvorsitzende der CDU-Senioren Union (SU), Otto Wulff, ein klares Bekenntnis der islamischen Geistlichkeit zu Gewaltlosigkeit und Toleranz eingefordert. „Ein passendes Forum bietet sich u.a. bei den Freitagsgebeten“, betonte der CDU-Politiker in einer heute in Berlin veröffentlichten Erklärung. Der SU-Chef wörtlich: „Eine Religionsgemeinschaft kann nur dann als zu Deutschland gehörig betrachtet werden, wenn sie unsere Werte von Frieden, Freiheit und Toleranz teilt."

Wenn der Islam zu Deutschland gehören wolle, so Wulff weiter, „müsse dieser sich einer nachhaltigen historisch-kritischen Aufarbeitung stellen und seinen Absolutheitsanspruch aufgeben“. Es sei zu begrüßen, dass sich islamische Verbandsfunktionäre in Interviews und Talkshows zum deutschen Grundgesetz bekennen, allerdings „liegt ein wesentlicher Schlüssel zur wirklichen Integration in Deutschland lebender Muslime bei den Imamen.“
An der in der im Grundgesetz garantierten Religionsfreiheit „ohne Wenn und Aber" führe kein Weg vorbei, forderte Wulff, der eine „Paralleljustiz“ im Sinne der islamischen Scharia kategorisch ausschloss und auch dazu unmissverständliche Worte verlangte.

Wenn sich die Imame in Deutschland auch noch „dazu verstehen könnten, die Verfolgung von Christen in vielen islamischen Ländern zu verurteilen und zu deren Beendigung beizutragen, wird sich die Frage, ob der Islam als Religion wirklich zu Deutschland gehört, sicher leichter beantworten lassen", meinte der Bundesvorsitzende der Senioren Union.

Berlin, 23.01.2015

 

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